Pressemitteilung Behindertengleichstellungsgesetz

05.12.2018

Günter Rudolph (SPD): Rückzug des Gesetzentwurfes ist beispiellose Blamage von CDU und Grünen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, hat CDU und Grüne scharf für die Absetzung des Gesetzentwurfes zur Änderung des Behindertengelichstellungsgesetzes kritisiert. Ursprünglich sollte der Gesetzentwurf in der heutigen Parlamentssitzung diskutiert und verabschiedet werden.

Gerhard Merz: SPD-Landtagsfraktion stellt Plan zur Bekämpfung des Fachkräftemangels in den Kitas vor

25.10.2018

Der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, hat heute in Wiesbaden den Plan seiner Fraktion zur Bekämpfung des Fachkräftemangels in den Kitas vorgestellt.

Gerhard Merz (SPD): Entwurf von CDU und Grünen nicht beratungsfähig – massive Kritik in mündlicher Anhörung

25.10.2018

Gerhard Merz (SPD): Entwurf von CDU und Grünen nicht beratungsfähig – massive Kritik in mündlicher Anhörung

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, hat sich nach einer mündlichen Anhörung zum Behindertengleichstellungsgesetz, die die SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit den Fraktionen von Linken und FDP durchgeführt hat, überzeugt gezeigt, dass der von CDU und Grünen vorgelegte Entwurf nicht beratungsfähig ist.

Gerhard Merz (SPD): Fachkräftemangel in der Pflege erfordert bessere Arbeitsbedingungen und Einführung von Personalmindeststandards

24.10.2018

Nach einem Fachgespräch mit Betriebsräten hessischer Krankenhäuser zogen der sozialpolitische Sprecher Gerhard Merz und die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, eine positive Bilanz. „Die große Zahl der Teilnehmenden zeigt, dass es enormen Diskussionsbedarf gibt. Unser Vorschlag nach Einführung von Personalmindeststandards wurde einhellig begrüßt. Und wir haben mit der Pflegepersonalrichtlinie aus den neunziger Jahren sogar ein Instrument, das vorübergehend eingesetzt werden kann und sofort wirksam wird.

Hessen liegt hinten – Resultat einer verfehlten schwarzgrünen Politik

19.10.2018

Der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, hat die heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zum Anteil der betreuten Kleinkinder in Hessen als „logische Folge einer verfehlten Politik von CDU und Grünen bei der Kinderbetreuung“ bezeichnet.

SPD legt umfangreichen Maßnahmenkatalog zur Bekämpfung von Kinderarmut vor

09.10.2018

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute einen umfangreichen Katalog mit Maßnahmen vorgelegt, die Familien entlasten, Teilhabe ermöglichen, die  Prävention stärken und die handelnden Akteuren vernetzen sollen. Das erklärte Ziel der SPD ist es, mit diesem Maßnahmenbündel Kinderarmut zu bekämpfen.

Endlich Stadt und Land besser verbinden.

04.10.2018

Am 28. Oktober: Endlich Stadt und Land besser verbinden. Zukunft jetzt machen. SPD Hessen

Endlich unsere Schulen modernisieren.

04.10.2018

Am 28. Oktober: Endlich unsere Schulen modernisieren. Zukunft jetzt machen. Hessen SPD

Endlich bezahlbare Mieten schaffen.

04.10.2018

Am 28. Oktober: Endlich bezahlbare Mieten schaffen. Zukunft jetzt machen. SPD Hessen.

Anhörung belegt Realitätsverlust des Kultusministers auch bei schulischer Integration von Flüchtlingen

25.09.2018

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