Gerhard Merz (SPD): Schrittweise Gebühren abschaffen und Qualität sichern
Der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, hat das Versprechen der SPD, im Laufe der nächsten Legislaturperiode (2019 bis 2024) die Kita-Gebühren schrittweise auch in Hessen abzuschaffen, erneuert. „Wir haben einen genauen Stufenplan für die Umsetzung vorgelegt und ein Finanzierungskonzept“, sagte Merz am Donnerstag in Wiesbaden. Die abstrusen Rechnungen des Sozialministers, wonach das Land mit 1,8 Milliarden Euro im Jahr alleine für die Gebührenabschaffung zusätzlich belastet würde, sollen offenkundig nur Verwirrung stiften.
Gerhard Merz (SPD): „Zukunftskonzept“ für das UKGM – Feierlaune auf Kosten der Bürger, Beschäftigten und Patienten
Der Hessische Landtag hat am Donnerstag auf Antrag der CDU in einer Aktuellen Stunde über das so genannten „Zukunftskonzept“ für das Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM) diskutiert. Im Anschluss an die Plenardebatte warf der SPD-Landtagsabgeordnete Gerhard Merz der CDU eine „Feierlaune auf Kosten der Bürger, Beschäftigten und Patienten“ vor.
Merz: 23 000 Betreuungsplätze fehlen – Schwarz-Grün in Hessen hat keine Ahnung und kein Konzept!
Ahnungs- und Konzeptlosigkeit wirft der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz der schwarz-grünen Landesregierung in Sachen frühe Bildung vor.
Gerhard Merz (SPD): Erhebliche Wissenslücken der Regierung beim Thema Kinderbetreuung
Pressemitteilung Große Anfrage der SPD-Fraktion
Gerhard Merz (SPD): Fortschrittlichere Regelung beim Psychisch-Kranken-Gesetz wäre möglich gewesen
Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gerhard Merz, hat bedauert, dass die Änderungsvorschläge der SPD auch in der dritten Lesung des Psychisch-Kranken-Gesetzes durch Schwarz-Grün nicht berücksichtigt worden seien. Merz sagte im Anschluss an die Debatte in Wiesbaden: „Die Verabschiedung des Gesetzes ist zweifellos ein Fortschritt gegenüber der alten, noch vom Ungeist der Stigmatisierung und Ausgrenzung getragenen Gesetzeslage aus den frühen 50er Jahren.
GERHARD MERZ (SPD): PARTEITAGSBESCHLUSS ZU KITA-FINANZIERUNG UND BEITRAGSFREIHEIT IST EIN RIESENSCHRITT NACH VORNE
Als einen „Riesenschritt nach vorne“ hat der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz den Beschluss des SPD-Landesparteitags zur Finanzierung der Kinderbetreuung und zur vollständigen Beitragsfreiheit des Kita-Besuchs bezeichnet. „Mit unserem Ansatz entasten wir Eltern und Kommunen gleichzeitig und wir räumen mit dem bürokratischen Ballast des KiföG auf“, erläuterte Merz, der den Leitantrag maßgeblich mit erarbeitet hatte.
Gerhard Merz (SPD): Strafanzeige gegen Prof. Gallhofer ist ein bösartiges Revanchefoul
Als „bösartiges Revanchefoul“ und als „durchsichtigen Versuch, von der eigenen Verantwortung für ein undurchsichtiges Verfahren abzulenken“ hat der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gerhard Merz, die Strafanzeige des Wetteraukreises gegen den Leiter der Psychiatrischen Klinik des Gießener Uni-Klinikums, Prof. Dr. Bernd Gallhofer, bezeichnet.
Gerhard Merz (SPD): Gebührenfreie Bildung von Anfang an – SPD in Bund und Land einig
Der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, hat die Ankündigung des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz, sich auf Bundesebene für gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Uni einzusetzen, begrüßt. „Die SPD wird im Bundestagswahlkampf deutlich machen, dass für sie die gebührenfreie Bildung und die optimale Förderung aller Kinder von Anfang an ein entscheidendes Thema ist.
Gerhard Merz (SPD): Studie zur Belastung von Lehrerinnen und Lehrern abgelehnt – wovor fürchtet sich Schwarz-Grün?
Mit den Stimmen der Abgeordneten von CDU und Bündnis90/Die Grünen hat der Kulturpolitische Ausschuss (KPA) des Hessischen Landtags einen Antrag der SPD-Fraktion abgelehnt, der eine Studie forderte zur Untersuchung der besonderen Belastungen der Lehrerinnen und Lehrer an Hessens Schulen. „Obwohl -zig Lehrerinnen und Lehrer, insbesondere von Grundschulen, immer wieder öffentlich protestieren und darauf hinweisen, dass sie besonderen Belastungen ausgesetzt sind, verweigern CDU und Grüne die Auflage einer wissenschaftlichen Studie dazu.
Gerhard Merz (SPD): Keine Fortschritte bei Inklusion und Bildungsgerechtigkeit in Hessen – Land schneidet bei Bildungsstudie erneut schlecht ab
„Eine dringende Aufforderung zu entschlossenem Handeln“ ist nach Auffassung des stellv. bildungspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion die aktuellste Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Chancengerechtigkeit im deutschen Bildungssystem.
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