Pressemitteilung Enquetekommission Bildung - Gerhard Merz (SPD): Enquetekommission schreibt gutes Drehbuch für bessere Bildung in Hessen

15.03.2018

Die Enquetekommission „Kein Kind zurücklassen – Rahmenbedingungen, Chancen und Zukunft schulischer Bildung in Hessen“, die auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion im Jahr 2014 einberufen wurde, kam heute zu seiner 28. Sitzung im Hessischen Landtag zusammen, um den 213 Seiten starken Abschlussbericht zu verabschieden.
Der Obmann der SPD, Gerhard Merz, lobte die konstruktive Zusammenarbeit in der Enquete und bezeichnete den heute einstimmig verabschiedeten Abschlussbericht als „gutes Drehbuch für die weitere parlamentarische Arbeit im Bildungsbereich“. Merz sagte weiter: „Es ist sehr erfreulich, dass sich im Gegensatz zum Bildungsgipfel der Landesregierung in dieser Enquetekommission alle Fraktionen auf einen Bericht einigen konnten, in dem, trotz unterschiedlicher Positionen in vielen der 14 Themenfeldern, die Gemeinsamkeiten überwiegen. Sowohl der breiter angelegte, gesamtgesellschaftliche Ansatz der Enquete als auch der Prozessverlauf, den alle Beteiligten heute lobten, war besser als beim Bildungsgipfel.“

Positiv bewertete Merz die Hoffnung aller Fraktionen und der ständigen Mitglieder der Enquetekommission aus diversen Verbänden, dass der Bericht nicht einfach ad acta gelegt werde, sondern die Ergebnisse der Arbeit in Hessen künftig auch umgesetzt werden. „Wir sind dem Ziel, kein Kind zurückzulassen und Bildungspolitik stärker vom Kind und vom Wohl des Kindes her zu denken, zu planen und zu realisieren, ein gutes Stück näher gekommen. Daran kann auch die Uneinigkeit der Fraktionen in einigen Punkten, wie etwa bei der inklusiven Beschulung, für die aus Sicht der SPD ganz klar ein Rechtsanspruch besteht, nichts ändern“, sagte der SPD-Abgeordnete.