Das Hamburger Gefühl

(31.10.2007) Ich war nicht in Hamburg. Trotzdem habe ich das Hamburger Gefühl. Es ist ein gutes Gefühl! Denn vom Hamburger Parteitag der SPD gehen klare Signale aus. Das erste und stärkste ist: Die SPD ist wieder da! Wer gedacht hatte, die "alte Tante SPD" liege auf den Tod danieder und es sei an der Zeit, die wahlweise trauernden, hämischen oder triumphierenden Nachrufe zu schreiben, der wurde belehrt: Es gibt uns noch und mehr denn je! Mit uns ist zu rechnen! Oder, um es mit den Worten von Gerhard Schröder zu sagen: Wir sind das Original, die anderen sind die Kopie!  

Die SPD gibt mit dem Hamburger Parteitag ein klares Signal: Wir wollen unser Land gestalten, wir wollen Reformen für ein soziales Deutschland. Wir stehen für wirtschaftlichen Aufschwung für alle Menschen. Wir stehen für Chancengleichheit durch bessere Bildung. Wir stehen für soziale Sicherheit und gerechte Teilhabe. Nachhaltiges Wachstum, soziale Gerechtigkeit und ökologische Vernunft bilden für uns eine Einheit.  

Das zweite Signal ist: Die SPD schärft ihr Profil als die Partei der sozialen Gerechtigkeit. Sie nimmt die Lebensrealitäten der Menschen wahr und ist in der Lage, Korrekturen an der eigenen Politik vorzunehmen. Konkrete Politik statt abstrakter Konzepte. Politik für ältere Arbeitnehmer, die Angst um ihre ganz persönliche Zukunft haben. Politik für Hartz-IV-Empfänger, vor allem für die Kinder. Keine besinnungslose Privatisierungspolitik, auch nicht bei der Bahn. Eine Vermögenssteuer, die für mehr Gerechtigkeit in der Steuerpolitik sorgt und die hilft, eine zukunftsorientierte Bildungspolitik zu finanzieren.

Das dritte Signal ist: Es lohnt sich, in der SPD zu kämpfen. Die Mitgliederpartei lebt. Bei uns entscheidet kein Politbüro, kein ZK, kein Papst, kein Alleinherrscher. Die Basta-Politik hat keine Zukunft! Mit Kurt Beck haben wir einen Vorsitzenden, der die Zeichen der Zeit deuten kann. Er ist ein Vorsitzender, der lieber mit als über Menschen redet und der dabei auch zuhört. Er hat verstanden hat, dass Menschen in politische Entscheidungen einbezogen werden müssen, weil dann die Politik besser wird - und besser verstanden und akzeptiert wird. Deshalb hat er die Unterstützung der Partei und deshalb steigen zu Recht seine Umfragewerte!  

Das vierte Signal ist: Wir sind in Hessen auf dem richtigen Weg! Vieles, was jetzt in Hamburg beschlossen wurde, ist in Hessen schon längst verstanden und in politische Konzepte umgesetzt worden. Viele Beschlüsse von Hamburg gehen auf hessische Initiativen zurück. Unser Kurs des klaren Profils, der deutlichen Unterscheidbarkeit, hat Zukunft, innerhalb und außerhalb der SPD. Bildung, soziale Gerechtigkeit, Arbeit schaffen durch eine neue Klima- und Energiepolitik, fairer Lohn für gute Arbeit, das sind die Themen, die auch bei den Menschen in Hessen immer mehr an Bedeutung gewinnen. Und es sind die Themen, bei denen immer mehr Menschen der SPD mehr zutrauen, ihr Vertrauen immer mehr auf uns setzen. Wir werden sie nicht enttäuschen!  

Das fünfte Signal: Andrea Ypsilanti ist auf dem richtigen Weg! Sie hat bei den Wahlen zum Parteivorstand ein glänzendes Ergebnis erzielt, verdienter Lohn und hohe Anerkennung für gute Arbeit! Es war das zweitbeste Ergebnis! In Hamburg hinter Kurt Beck Zweite zu sein, ist OK. Am 27.Januar in Hessen geht es um Platz 1!   Damit aus dem Hamburger das Wiesbadener Gefühl wird