Krise und Neubeginn - und ein persönlicher Dank!

(19.01.2009) Die Landtagswahl liegt hinter uns. Sie hat für die SPD – das muss man unumwunden sagen – ein Debakel gebracht. Ein Verlust von landesweit 13 %, das sind über 390 000 Stimmen, kann nur als Absturz bezeichnet werden. Die Wählerinnen und Wähler in Hessen haben ihrer tiefen Verärgerung über die SPD-Politik des letzten Jahres Ausdruck verliehen. Das ist angesichts der Irrungen und Wirrungen, die dieses Jahr gebracht hat, verständlich.

Zu akzeptieren ist es sowieso, denn mit dem Wähler kann man nicht rechten, er und er allein ist der Souverän! Die hessische SPD durchschreitet ein tiefes Tal. Angesichts des Wahlergebnisses muss ein personeller Neuanfang auf breiter Grundlage stattfinden. Andrea Ypsilantis Rückzug aus Partei- und Fraktionsvorsitz ist konsequent und verdient Respekt. Thorsten Schäfer-Gümbel hat einen sensationellen Wahlkampf hingelegt, sich viel persönlichen Respekt und politische Anerkennung erarbeitet. Seine Werte in den Umfragen sind viel versprechend und sind eines der Hoffnungszeichen für eine bessere Zukunft der Sozialdemokratie.

Das Signal, das von seiner frischen und unverkrampften Haltung ausgeht, muss jetzt von allen in der Partei verstanden und aufgenommen werden. Es lautet: Raus aus den innerparteilichen Schützengräben und gemeinsamer Aufbruch in einen politischen Neuanfang. Neuanfang bedeutet nicht: Abschied von den Positionen, mit denen wir in den Wahlkampf gezogen sind. Unsere bildungs-, wirtschafts- und sozial-, auch unsere energiepolitischen Vorstellungen sind nicht widerlegt, nicht überholt, schon gar nicht erledigt! Worauf es ankommt, ist, sie in einen neuen, größeren Zusammenhang zu stellen, in den Zusammenhang einer nachhaltigen und grundlegenden Umgestaltung unserer Gesellschaft, vor allem auch unserer Art des Wirtschaftens.

Und Neuanfang bedeutet auch: Die Zeit nutzen, um konsequent über politische Inhalte zu reden. Das ist unsere Stärke, auf diese Stärke müssen wir setzen. Politische Arbeit im eigentlichen Sinne, die Diskussion, die lebendige Auseinandersetzung über die Themen, die tatsächlich bedeutsam sind, das muss ab sofort die Tagesordnung unserer politischen Arbeit bestimmen.

Ich fühle mich in dieser Auffassung auch ein wenig durch das Ergebnis in „meinem“ Wahlkreis, für das ich sehr dankbar bin, bestätigt. Unser Wahlkampf hier war schon im letzten Jahr und auch wieder in diesem stark inhaltlich ausgerichtet, mit den klaren Schwerpunkten Bildungs- und Sozialpolitik und Energiewende. Wir haben auch im Wahlkampf auf Information und Diskussion gesetzt. Die Wählerinnen und Wähler scheinen das honoriert zu haben. Dafür bedanke ich mich herzlich – und darauf bin ich und ist die ganze SPD im Wahlkreis 18 auch ein wenig stolz. Ich nehme das Wahlergebnis als persönliche Verpflichtung, noch intensiver als bisher die Diskussion mit den Menschen im Wahlkreis zu suchen. Fünf Jahre sollten dafür genügend Zeit und Gelegenheit bieten!