Wirklich wieder Koch! Aber wie lange?

(11.02.2009) Er hat es also doch wieder geschafft! Roland Koch ist wieder zum Ministerpräsidenten Hessens gewählt worden und kann jetzt ruhig und in Frieden fünf Jahre lang regieren, weitgehend unbehelligt von einer zersplitterten und demoralisierten Opposition. Schwarze Zeiten….. Nicht ganz.

Denn so einfach ist die Lage des neuen-alten Ministerpräsidenten nicht. Schon am Wahlabend, als die ersten Prognosen über die Bildschirme flackerten, sah man in bei der CDU eher lange als glückliche Gesichter. Das Wahlergebnis war gegenüber dem Desaster von 2008 kaum verändert, die CDU konnte vom Absturz der SPD praktisch überhaupt nicht profitieren. Die CDU hatte - für jedermann offensichtlich - ein Problem, ein Problem namens Koch. Und sie hat seither ein weiteres, dass aus dem ersten resultiert, ein Problem namens FDP. Ein geschwächter Roland Koch musste einer FDP, die vor Kraft kaum laufen kann (und deshalb auch nicht weit kommen wird!), jede Menge personelle Zugeständnisse machen. Und hatte daher ein drittes Problem, ein Problem namens Banzer.

An der Personalie Banzer - der bisherige Justiz- und Kultusminister war zunächst politisch obdachlos geworden, ehe sich ein warmes Plätzchen als Sozialminister für ihn fand - entzündete sich die Unzufriedenheit in der CDU mit ihrem Vorsitzenden, der sich seither auf dem Weg vom Leitwolf zum Leitdackel zu befinden scheint. Denn wann hat man in den letzten 10 Jahren schon einmal erlebt, dass einer in der CDU offene Kritik an Koch üben darf - und das auch noch überlebt? Und wann hat man erlebt, dass bei der Wahl zum Ministerpräsidenten CDU-Stimmen fehlen?

Der Schock darüber stand der CDU-Führung minutenlang ins Gesicht geschrieben. Dem neu gewählten Ministerpräsidenten scheint aber schon vorher die Lust auf und an hessischer Politik ausgegangen zu sein. Selten jedenfalls hat man einen so uninspirierten Koalitionsvertrag gelesen, so völlig ohne Innovation, ohne Ambition und ohne Ziele. Dass schwarz-gelb regiert, ist offensichtlich. Wozu schwarz-gelb regiert, das bleibt bisher ein Geheimnis. Wirklich wieder Koch? Im Augenblick sieht es so aus. Fragt sich nur: Wie lange?