Bildrechte: SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Petra Tursky-Hartmann

Aktuelles

Hier finden Sie Pressemitteilungen, aktuelle Termine und einen Pressespiegel.

MERZ (SPD): MÖLLER-KRITIK IST MASSLOS UND HALTLOS

12.10.2011

CDU nähert sich dem Niveau des Linken Bündnisses an/“Was will Herr Möller eigentlich?“

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Modernes Staatsbürgerschaftsrecht ist Grundpfeiler für eine gelungene Integration

07.10.2011

Der hessische SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat bei der heutigen Landtagsdebatte zum Ausländerwahlrecht bekräftigt, dass für die SPD die „demokratische Teilhabe seit Jahren und Jahrzehnten ein wesentlicher Eckpfeiler der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Deutschland“ ist. „Demokratische Teilhabe ist eine Bedingung für gelungene Integration unserer ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger. Dazu brauchen wir ein modernes Staatsbürgerschaftsrecht“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im Hessischen Landtag in Wiesbaden.

Gerhard Merz(SPD): Geschlossene Unterbringung ist und bleibt der falsche Weg

07.10.2011

„Geschlossene Unterbringung von unter 14-Jährigen in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe ist und bleibt fachlich der falsche Weg.“ Das sagte der kinder- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz heute in der Aktuellen Stunde des Hessischen Landtags in Wiesbaden. „Die SPD ist der Überzeugung, dass sich die Ausübung von Zwang nicht mit den Grundprinzipien der Jugendhilfe vereinbaren lässt.

Gerhard Merz zu Gast in der Kita Alter-Wetzlarer-Weg

06.10.2011

SPD-Stadtverbandsvorsitzender übergab Sonderpreis im Rahmen des SPD-Fotowettbewerbs „Was ist für Dich 100% Gießen?“

Gerhard Merz (SPD): Hahns integrationspolitische Perspektive ist mut- und ideenlos

05.10.2011

Als „uninspiriert, mutlos und ohne Perspektive“ hat der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz die heutige Regierungserklärung zur Integrationspolitik bezeichnet. „Von dem Anspruch aufzuzeigen, wie man durch Integrationspolitik gemeinsam Zukunft gestalten kann, ist nichts eingelöst worden“, sagte Merz am Dienstag im Hessischen Landtag in Wiesbaden.

MERZ (SPD): MÖLLER-KRITIK WEGEN GEDENKSTUNDE IST KLEINLICH, PEINLICH UND AUSSERDEM FALSCH!

05.10.2011

Als „ebenso kleinlich wie peinlich und überdies in der Sache falsch“ hat der SPD-Stadtverordnetenfraktionsvorsitzende Gerhard Merz die Kritik des CDU-Fraktionsvorsitzenden Klaus-Peter Möller an OB Dietlind Grabe-Bolz im Zusammenhang mit der Gedenkstunde des Magistrats zum Tag der Deutschen Einheit bezeichnet. Möller hatte u.a. behauptet, bei der Gedenkfeier sei die Nationalhymne nicht gesungen worden.

Hessischer Familientag: Gerhard Merz zu Gast am Stand der hessenstiftung – familie hat zukunft

30.09.2011

Im Lesezelt, das die hessenstiftung – familie hat zukunft gemeinsam mit der Stiftung Lesen und der Phantastischen Bibliothek Wetzlar gestaltet hat, las Gerhard Merz vor.

Gerhard Merz (SPD): Landesregierung muss sich für die Verlängerung der aufenthaltsrechtlichen Stichtagregelung einsetzen

27.09.2011

Als „absolut unerlässlich und unabdingbar“ hat der SPD-Landtagsabgeordnete und integrationspolitische Sprecher der Landtagsfraktion Gerhard Merz die Verlängerung der aufenthaltsrechtlichen Stichtagregelung für ehemals Geduldete bezeichnet. Die SPD-Fraktion fordere die Landesregierung daher auf, sich für eine Verlängerung dieser Regelung bei der Innenministerkonferenz im Dezember einzusetzen.
 

MERZ: HAUSHALTSPOLITISCH UMSTEUERN, UM GESTALTUNGSSPIELRÄUME ZU ERHALTEN

26.09.2011

Zu dem Abschluss der Klausurtagung der SPD-Stadtverordnetenfraktion am 23./24. September 2011 erklärte Fraktionsvorsitzender Gerhard Merz, MdL: „Der Prozess der mit der Wahl einer sozialdemokratischen Oberbürgermeisterin begonnen hat und seit der Kommunalwahl mit Nachdruck fortgesetzt wird, geht ab jetzt in die entscheidende Phase. Der Wahlauftrag soziale Gerechtigkeit, ökologische Erneuerung und wirtschaftliche Modernisierung wird jetzt Stück für Stück für Stück in konkrete Regierungspolitik übersetzt werden.“

Gerhard Merz (SPD): Landesregierung muss sich für die Verlängerung der aufenthaltsrechtlichen Stichtagregelung einsetzen

20.09.2011

Als „absolut unerlässlich und unabdingbar“ hat der SPD-Landtagsabgeordnete und integrationspolitische Sprecher der Landtagsfraktion Gerhard Merz die Verlängerung der aufenthaltsrechtlichen Stichtagregelung für ehemals Geduldete bezeichnet. Die SPD-Fraktion fordere die Landesregierung daher auf, sich für eine Verlängerung dieser Regelung bei der Innenministerkonferenz im Dezember einzusetzen.
 

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