Bildrechte: SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Petra Tursky-Hartmann

Aktuelles

Hier finden Sie Pressemitteilungen, aktuelle Termine und einen Pressespiegel.

Gerhard Merz (SPD): Entwurf der Landesregierung zur Novelle des Schulgesetzes perspektivlos

01.02.2011

„Der uns nun vorliegende Gesetzentwurf zum Hessischen Schulgesetz der Landesregierung ist in weiten Teilen perspektivlos und geht an der Realität vorbei. Von der vollmundig angekündigten Modernität fehlt jede Spur. Bei der Novelle des Hessischen Schulgesetzes herrscht eine riesige Diskrepanz zwischen den Sonntagsreden und dem tatsächlichen Handeln der Regierung", sagte der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gerhard Merz.

Gerhard Merz (SPD): Die Chance zum Durchbruch muss jetzt genutzt werden

25.01.2011

Nancy Faeser und Gerhard Merz (SPD): Gebot der Wachsamkeit gilt auch bei 'Grauen Wölfen'

18.01.2011

 Nancy Faeser und Gerhard Merz (SPD): Gebot der Wachsamkeit gilt auch bei 'Grauen Wölfen'

Die innenpolitische Sprecherin und der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nancy Faeser und Gerhard Merz, haben zur Wachsamkeit in Bezug auf Aktivitäten der türkisch-nationalistischen 'Graue Wölfe' und der mit diesen verbundenen oder sympathisierenden Organisationen und Gruppen aufgerufen.

Gerhard Merz (SPD): Deutschland braucht endlich einen Mindestlohn!

07.01.2011

Für eine europafähige und europataugliche Lohnpolitik hat sich der SPD-Landtagsabgeordnete Gerhard Merz ausgesprochen. „Zum 1. Mai dieses Jahres tritt die Arbeitnehmerfreizügigkeit in der Europäischen Union in Kraft. Fast alle unsere europäischen Nachbarn haben Mindestlöhne und schützen damit ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Lohndumping. Auch das heimische Handwerk profitiert davon, wenn der Wettbewerb nicht um den niedrigsten Lohn, sondern um die beste Arbeit erfolgt", sagte Merz und plädierte für die Einführung eines Mindestlohns.

Merz (SPD): „Weitere Verlagerungen weg vom Telekom-Standort Gießen sind nicht hinnehmbar!“

08.12.2010

Parteitag verabschiedet Liste für den Kommunalwahlkampf

03.12.2010

Auf ihrem Stadtverbandsparteitag im Bürgerhaus zu Kleinlinden hat die Gießener SPD vier Monate vor den anstehenden Kommunalwahlen ihre Kandidatenliste zur Stadtverordnetenversammlung verabschiedet.

Merz stellt SPD-Plakat zum Thema Bürgerbeteiligung vor

16.11.2010

Merz (SPD): „Das Vorgehen beim Bahnhofsvorplatz ist beispielhaft für den schlechten Umgang der Koalition mit den Bürgern unserer Stadt“

Der SPD-Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzende Gerhard Merz hat soeben vor dem Parteihaus in der Grünberger Straße ein Kampagnenplakat der Gießener Sozialdemokraten zum Thema Bürgerbeteiligung und Bahnhofsvorplatz vorgestellt. Das Plakat zeigt die historische Sandsteintreppe am Gießener Bahnhofsvorplatz, um die sich in den vergangenen Wochen die Gemüter in der Bürgerschaft und der Stadtverordnetenversammlung erregten.

Gerhard Merz (SPD): Viel Getöse aber nichts wirklich Neues

28.10.2010

Gerhard Merz (SPD): Integrationskurse bedarfsgerecht ausbauen

24.10.2010

„Die aktuellen Zahlen zeigen eine deutliche Zunahme derjenigen Menschen mit Migrationshintergrund, die freiwillig einen Integrationskurs aufnehmen wollen. Das ist erfreulich und belegt ein Stück mehr die Verlogenheit der derzeitigen Debatte: Die weit überwiegende Mehrzahl der Migrantinnen und Migranten sind nicht integrationsunwillig sondern wollen sich integrieren“, stellte der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz fest.

Gerhard Merz (SPD): "Ratloses Geplapper" vom Ministerpräsidenten - Bouffier bedient den rechten Rand

16.10.2010

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