Bildrechte: SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Petra Tursky-Hartmann

Aktuelles

Hier finden Sie Pressemitteilungen, aktuelle Termine und einen Pressespiegel.

MERZ (SPD): ES MUSS JETZT EIN FAIRES UND OFFENES VERFAHREN GEBEN!

15.03.2011

Kleine Anfrage zur Besetzung der Schulleiterstelle am LLG eingereicht

Stadtjugendring Gießen e.V.

15.03.2011

Fragen des Stadtjugendrings an die Parteien. Hier die Antworten der Gießener SPD.

1. Unterstützung der Arbeit des Stadtjugendrings sowie der freien Jugendverbände

Der Stadtjugendring wird weiterhin finanziell unterstützt. Konkrete Unterstützungswünsche müssen ausgehandelt werden, da ist keine pauschale Antwort möglich.

 

2. Ehrenamt Jugendlicher

Bezüglich der Freistellung von Jugendlichen für ihre ehrenamtliche Arbeit unterstützen wir die Forderung des Bundesjugendrings nach einer entsprechenden gesetzlichen Regelung.

Wahlkampf-Höhepunkt der Gießener SPD: Frank-Walter Steinmeier machte Mut zum Kampf für Mehrheiten in Stadt und Landkreis!

13.03.2011

„Es muss beim Atomausstieg bleiben. Lieber verkürzen wir die Laufzeiten dieser Bundesregierung als die der Atomkraftwerke“, rief der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier bei seinem Wahlkampfauftritt in der Pohlheimer Volkshalle den knapp 400 Zuhörern zu.

Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Horst Biadala begrüßte den prominenten Redner als den beliebtesten deutschen SPD-Politiker.
Steinmeier hatte ein kleines Heimspiel in Mittelhessen, hatte er doch 14 Jahre in Gießen-Wieseck gelebt und in Pohlheim-Hausen seine Frau kennengelernt.

Gerhard Merz (SPD): Warme Worte, wenig Substanz

12.03.2011

MERZ (SPD): POLITISCHE BILANZFÄLSCHUNG DER CDU

11.03.2011

Politischer Aschermittwoch der Gießener SPD mit IG-Metall-Bezirksleiter Armin Schild

Scharfe Angriffe auf die regierende Jamaica-Koalition und vor allem auf die führende CDU-Fraktion richtete der Gießener SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung Gerhard Merz beim diesjährigen politischen Aschermittwoch seiner Partei im Bürgerhaus Kleinlinden. Als Gastredner konnte der Landtagsabgeordnete den Bezirksleiter des IG Metall Bezirks Frankfurt Armin Schild begrüßen.

Gerhard Merz (SPD): Geplante Verschärfungen im Ausländerrecht sind unangemessen und diskriminierend

10.03.2011

Als „unangemessen, diskriminierend und unsozial“ hat der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz am Donnerstag in Wiesbaden die Vorschläge der Koalitionsfraktionen im Bundestag zur Verschärfung des Ausländerrechts bezeichnet. Diese hatten in einem Änderungsantrag gefordert, dass neu Zugewanderte bis zum erfolgreichen Abschluss eines Sprachtests in ihrem Integrationskurs nur eine befristete Aufenthaltserlaubnis erhalten sollen.

Merz und Schäfer-Gümbel (SPD): Ein klares und starkes Bekenntnis des HR zum Standort Gießen sieht anders aus

08.03.2011

„Wir sehen die jüngsten Presseäußerungen vom Intendanten des Hessischen Rundfunks, Herrn Dr. Reitze, zum HR-Standort Gießen mit gemischten Gefühlen.

MERZ (SPD): BÄNNINGER-VORLAGE NICHT ENTSCHEIDUNGSREIF!

08.03.2011

Gespräch mit Innenstadt-Vertretern bestätigt Bedenken der Stadtverordnetenfraktion

Gerhard Merz (SPD): Wir müssen zur Sachdebatte zurückkehren

03.03.2011

Eine "Rückkehr zur Sachdebatte und zu einer sachlichen Auseinandersetzung" hat der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz am Donnerstag anlässlich der von der CDU einberufenen Aktuellen Stunde im Hessischen Landtags zu den umstrittenen Äußerungen des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan in Düsseldorf gefordert. Der CDU gehe es offensichtlich zum wiederholten Mal um die Veranstaltung einer Gespensterstunde im Landtag. "Dazu aber sind die angesprochenen Themen zu ernst.

MERZ (SPD): WARNUNG VOR LAST-MINUTE-BESCHLÜSSEN

02.03.2011

Kongresshotel und Bänninger-Bebauung nicht kurz vor der Wahl durchpeitschen

Seiten

Aktuelle Meldungen von Gerhard Merz abonnieren