Bildrechte: SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Petra Tursky-Hartmann

Aktuelles

Hier finden Sie Pressemitteilungen, aktuelle Termine und einen Pressespiegel.

MERZ (SPD): POLITISCHE BILANZFÄLSCHUNG DER CDU

11.03.2011

Politischer Aschermittwoch der Gießener SPD mit IG-Metall-Bezirksleiter Armin Schild

Scharfe Angriffe auf die regierende Jamaica-Koalition und vor allem auf die führende CDU-Fraktion richtete der Gießener SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung Gerhard Merz beim diesjährigen politischen Aschermittwoch seiner Partei im Bürgerhaus Kleinlinden. Als Gastredner konnte der Landtagsabgeordnete den Bezirksleiter des IG Metall Bezirks Frankfurt Armin Schild begrüßen.

Gerhard Merz (SPD): Geplante Verschärfungen im Ausländerrecht sind unangemessen und diskriminierend

10.03.2011

Als „unangemessen, diskriminierend und unsozial“ hat der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz am Donnerstag in Wiesbaden die Vorschläge der Koalitionsfraktionen im Bundestag zur Verschärfung des Ausländerrechts bezeichnet. Diese hatten in einem Änderungsantrag gefordert, dass neu Zugewanderte bis zum erfolgreichen Abschluss eines Sprachtests in ihrem Integrationskurs nur eine befristete Aufenthaltserlaubnis erhalten sollen.

MERZ (SPD): BÄNNINGER-VORLAGE NICHT ENTSCHEIDUNGSREIF!

08.03.2011

Gespräch mit Innenstadt-Vertretern bestätigt Bedenken der Stadtverordnetenfraktion

Merz und Schäfer-Gümbel (SPD): Ein klares und starkes Bekenntnis des HR zum Standort Gießen sieht anders aus

08.03.2011

„Wir sehen die jüngsten Presseäußerungen vom Intendanten des Hessischen Rundfunks, Herrn Dr. Reitze, zum HR-Standort Gießen mit gemischten Gefühlen.

Gerhard Merz (SPD): Wir müssen zur Sachdebatte zurückkehren

03.03.2011

Eine "Rückkehr zur Sachdebatte und zu einer sachlichen Auseinandersetzung" hat der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz am Donnerstag anlässlich der von der CDU einberufenen Aktuellen Stunde im Hessischen Landtags zu den umstrittenen Äußerungen des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan in Düsseldorf gefordert. Der CDU gehe es offensichtlich zum wiederholten Mal um die Veranstaltung einer Gespensterstunde im Landtag. "Dazu aber sind die angesprochenen Themen zu ernst.

MERZ (SPD): WARNUNG VOR LAST-MINUTE-BESCHLÜSSEN

02.03.2011

Kongresshotel und Bänninger-Bebauung nicht kurz vor der Wahl durchpeitschen

MERZ (SPD): ANTWORTEN ZUR BESETZUNG DER LLG-SCHULLEITERSTELLE AUSWEICHEND UND UNBEFRIEDIGEND

01.03.2011

Weitere Fragen angekündigt

GERHARD MERZ: „SPD WILL STÄRKSTE KRAFT WERDEN!“

26.02.2011

SPD Gießen-Nord bestätigt Vorsitzenden Schmidt einstimmig –

Aus der Nassauischen Neuen Presse: Netzwerk für Betreuung

24.02.2011

SPD: Kinder früh zu fördern, zahlt sich später um ein Vielfaches aus

Die Diskussionsveranstaltung der SPD am Montagabend war zwar wenig kontrovers, dafür aber inhaltsreich: Gerhard Merz, Mitglied des hessischen Landtags, erläuterte, warum ein Betreuungsnetzwerk für Kinder so wichtig ist, das Land die Kommunen dabei jedoch im Stich lässt.

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Gerhard Merz (SPD): Schlaglochsanierung reißt neue Löcher in den städtischen Haushalt

22.02.2011

„Selbstbeweihräucherung mit Griff in die kommunalen Kassen, das verbirgt sich hinter der vollmundigen Ankündigung des sogenannten „Winterschädenreparaturprogramms“ der Landesregierung. Neue Finanzlöcher werden aufgerissen, um marode Straßenlöcher zu sanieren. Wer sich jetzt über Geld vom Land freut, der wird spätestens bei den fehlenden Mitteln im Rahmen des Finanzausgleiches 2012 sein böses Erwachen erleben.

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