Bildrechte: SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Petra Tursky-Hartmann

Aktuelles

Hier finden Sie Pressemitteilungen, aktuelle Termine und einen Pressespiegel.

„GERHARD MERZ, DIE GIESSENER SPD UND DIE FREIHEIT DER ANDERSDENKENDEN“ – EINE ERWIDERUNG

15.02.2016

Die Gießener AfD und ihre Repräsentanten, vor allem aber ihre Anhänger und „Liker“ – also das „Volk“, das in den Kommentarspalten zu den AfD-Posts seinem überaus gesunden Empfinden Luft macht - haben sich mit meinem Aufruf zu einer gemeinsamen Aktion der demokratischen Parteien gegen antidemokratische Hetze und gegen ausländerfeindliche, rassistische, antisemitische, spalterische Parolen vor der Kommunalwahl befasst. Sie haben diesen Aufruf als auf die AfD bezogen verstanden – und damit haben sie natürlich recht.

Plenum Aktuell im Februar

05.02.2016
  • SPD fordert gebührenfreie Kitas
  • Klare Haltung gegen Rechtsradikale
  • Hauptschule ohne Perspektive
  • Schwarz-grüne Kommunenfeindlichkeit

Gerhard Merz (SPD): Anhebung der Pauschalen für Flüchtlingsunterbringung war überfällig

04.02.2016

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz hat die heutige Debatte zur Ersten Lesung des Gesetzentwurfes zur Novellierung des Landesaufnahmegesetzes (LAG) wie folgt kommentiert:

 

„Die Einigung war lange überfällig und eine logische Konsequenz aus den getroffenen Vereinbarungen zwischen dem Land und den kommunalen Spitzenverbänden und zwischen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag über die Finanzierung des ‚Hessischen Aktionsplans zur Integration von Flüchtlingen und Bewahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts‘.

 

Thorsten Schäfer-Gümbel: Kein Fußbreit Platz für menschenverachtende Ideologie!

04.02.2016

In der heutigen Aktuellen Stunde der SPD im Hessischen Landtag „Hessens Bürgerinnen und Bürger zeigen klare Haltung gegen rechts“ sagte der SPD-Landes- und Fraktions- und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel:

 

Thorsten Schäfer-Gümbel: Wir brauchen ein klares Signal zur Entlastung junger Familien

03.02.2016

Der hessische SPD-Fraktions- und Landes- und stellvertretender Bundesvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel hat bei der Debatte zum Setzpunkt der SPD im Hessischen Landtag am Mittwoch den SPD-Gesetzentwurf zur stufenweisen Entlastung hessischer Familien von Kitagebühren folgendes gesagt:

 

GERHARD MERZ (SPD): „DIE BIEDERMÄNNER IN DER BRANDSTIFTER-PARTEI“

28.01.2016

„AfD Gießen: Keine Abgrenzung gegen Rechtsextreme und kommunalpolitische Ahnungslosigkeit“

Thorsten Schäfer-Gümbel: Wir werden Eltern von Kitagebühren in Hessen schrittweise entlasten

27.01.2016

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat am heutigen Mittwoch im Rahmen einer Pressekonferenz den ersten Gesetzentwurf zur Förderung von Chancengleichheit in der frühkindlichen Bildung vorgestellt. „Wir wollen die Familien in Hessen bei den Angeboten der frühen Bildung schrittweise entlasten und schlagen dafür einen entsprechenden Stufenplan vor. Dazu haben wir einen ersten Gesetzentwurf in den Hessischen Landtag eingebracht. Kitagebühren reißen tiefe Löcher in das Budget junger Familien.

Gerhard Merz (SPD): Umsetzungskonzept zur inklusiven Beschulung ist enttäuschend – Landesregierung fehlt klare Linie, Gestaltungskraft und Perspektiven

21.01.2016

Der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz hat das heute in Wiesbaden von Kultusminister Lorz und den bildungspolitischen Sprechern von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Schwarz und Wagner vorgestellte neue Umsetzungskonzept zur schulischen Inklusion als „ziellos, mutlos und unzureichend“ kritisiert. „Das Konzept zeigt, dass die zahlreichen Anregungen und Vorschläge des Bildungsgipfels auf taube Ohren stoßen. Wirklich Neues ist kaum vorhanden.

Papyrrhussiege zum Neujahrsempfang der SPD Dietzhölztal

14.01.2016

Stefan Scholl (Ortsvereinsvorsitzender):

"Vielen Dank Gerhard Merz! Der erste Neujahrsempfang der SPD Dietzhölztal war eine gelungene Premiere.

Gerhard Merz (SPD): Ministerpräsident Bouffier bricht Wahlversprechen zu kostenfreien Kindergärten

04.01.2016

Den Bruch eines zentralen CDU-Wahlversprechens im Hinblick auf die künftige Gebührenfreiheit von Kindergärten hat der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz dem hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier vorgeworfen.

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